Heute waren wir als Teil des Bündnisses für ein Soziales Berlin vor dem Roten Rathaus, um ein klares Zeichen gegen die Kürzungen im Sozialstaat zu setzen.
Soziale Arbeit braucht Verlässlichkeit. Für die Menschen, die täglich auf Unterstützung, Beratung, Pflege, Betreuung und Teilhabe angewiesen sind und für die Kolleg:innen, die diese Arbeit leisten.
Deshalb richten wir uns gemeinsam mit vielen anderen Trägern an die Fraktionen und Abgeordneten des Berliner Senats: Die soziale Infrastruktur dieser Stadt darf nicht weiter geschwächt werden.
Unsere Vorstandsvorsitzende Susanne Buss machte in ihrem Redebeitrag deutlich, was die aktuelle Situation für soziale Organisationen bedeutet. Noch immer liegen nicht alle Zuwendungsbescheide für dieses Jahr vor, zugesagte Tarifausgleichsmittel wurden nicht vollständig ausgezahlt. „Das muss sich ändern“, sagte sie. Besonders eindringlich mahnte sie den tariflichen Aspekt an: Wenn der Gesetzgeber möchte, dass Tarifverträge verhandelt werden, müssen diese anschließend auch verlässlich refinanziert werden. „Tarifverträge sorgen dafür, dass meine Kolleg:innen fair bezahlt werden. Sie sorgen auch dafür, jedenfalls bisher, dass der Arbeitgeber das auch in der Refinanzierungsverhandlung angeben konnte und es erstattet bekommt. Von dieser Gewissheit kommt man nun ab. Das ist nicht richtig!“
Berlin braucht eine verlässliche Finanzierung sozialer Arbeit, faire Rahmenbedingungen für Beschäftigte und politische Entscheidungen, die soziale Teilhabe sichern statt sie zu gefährden. Denn ein soziales Berlin ist keine freiwillige Zusatzleistung – es ist die Grundlage für Zusammenhalt in dieser Stadt.
